Parteipolitik ist das Eine. Politik für die Bürger das Andere. Bei der Parteipolitik steht immer das Interesse einer Partei – also Machterhalt von Partei und Funktionären sowie die Befriedigung bestimmter Klientel-Interessen – im Vordergrund.
Ganz besonders schlaue Politiker tarnen Parteipolitik, indem sie so tun, als würden sie nur für die Bürger arbeiten und diese an Entscheidungen teilhaben lassen. D.h. sie hängen sich das Mäntelchen der Bürgerbeteiligung um. In Wahrheit sitzen aber an den Schalthebeln dieser Bürgerbeteiligungsprozesse und Gremien oftmals ausgewählte, von der Politik steuerbare und/oder abhängige Personen, die Entscheidungen dorthin lenken sollen, wo sie die Politik haben will. Nicht illegal, aber ungut. Das heißt natürlich nicht, dass dies immer so abläuft oder es die Grundhaltung der Politiker sein muss. Allerdings wird Politik meist nach einer Kosten-Nutzen-Rechnung für die Parteien gemacht.
Es zählt, was bewegt
Die Bürgerplattform Pro St. Pölten ist jedenfalls unabhängig von Parteipolitik und agiert im Interesse der Bürger. Hier gibt es keine wirtschaftlichen Interessen, kein Buhlen um Aufträge, Posten oder das Befriedigen von Eitelkeiten. Es zählt, was bewegt und man exponiert sich. Derzeit steht der Erhalt des Altoona-Park im Fokus, aber auch immer wieder die Rettung alter Gebäude. Die Bürgerplattform ist bestrebt, die Interessen der Bürger zu vertreten und dort, wo es sich ergibt in einem nachhaltigen Sinne mit der Stadtpolitik zu kooperieren – unabhängig und überparteilich. (wp/03.Aug.2020)
Vom Kikula zum Kikoloss,
das ursprünglich als kleines, feines Kinderkunstlabor geplante Gebäude hat sich zu einem Monster entwickelt, das die Möglichkeiten im Altoona Park bei weitem überfordert. 840 qm, 3 Stock hoch wird der Bau wohl 3000 qm des Parks zerstören, da können die wertvollen Bäume keinen Platz mehr finden. Der städtische Hort wäre viel besser geeignet, ruhig, groß genug und leicht zu verbauen. Musikschule und grillparzerschule in unmittelbarer Nähe. Was braucht es mehr?